Bürgerinfo-Stadt Bautzen (Wahlperiode 2019-2024)
INFORMACIJE ZA M̊ČANSKU RADU BUDYŠINA (WÓLBNA DOBA 2019-2024)

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mi, 29.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 22:12
Raum: Stadtratssaal
Ort: Gewandhaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Offenlegung von Niederschriften      
Ö 3     Fragestunde für die Einwohner      
Ö 4     Informationen      
Ö 5     Anfragen der Stadtratsmitglieder      
Ö 6     Auszeichnung mit der "Ratsmedaille der Stadt Bautzen"  
BV-0305/2021  
Ö 7     Verwendung von Mitteln des Pauschalengesetzes des Jahres 2021  
BV-0304/2021  
Ö 8     Neufassung der Gebühren- und Benutzersatzung für Räume in Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen (Schulraumsatzung)  
Enthält Anlagen
BV-0288/2021  
Ö 9     Satzung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bautzen für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
BV-0301/2021  
Ö 10     Zweite Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-0297/2021  
Ö 11     Beschlussfassung über die Fünfte Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bautzen über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege
Enthält Anlagen
BV-0286/2021  
Ö 12     6. Fortschreibung Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Bautzen und Anpassung der Betreuungskapazitäten in Einrichtungen der Kinderbetreuung in der Stadt Bautzen  
Enthält Anlagen
BV-0273/2021  
Ö 13     Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) - Jahresabschluss 2020 - Entlastung der Betriebsleitung - Bestellung Wirtschaftsprüfer 2021 bis 2022  
BV-0287/2021  
Ö 14     Überplanmäßige Ausgabe - Bauunterhaltung Straßen  
BV-0290/2021  
Ö 15     Baubeschluss zum Umbau des Knotenpunktes Löbauer Straße/Paulistraße/Fichtestraße mit Neubau einer Vollpunkt-Lichtzeichenanlage sowie Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung zur Sicherung der Gesamtfinanzierung  
BV-0295/2021  
Ö 16     Baubeschluss für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens "Am alten Bahndamm" in der Ortslage Rattwitz  
BV-0294/2021  
Ö 17     Bericht zum Halbjahr des Haushaltsjahres 2021  
Enthält Anlagen
IV-0020/2021