Bürgerinfo-Stadt Bautzen (Wahlperiode 2019-2024)
INFORMACIJE ZA M̊ČANSKU RADU BUDYŠINA (WÓLBNA DOBA 2019-2024)

Vorlagen - Übersicht  

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BV-0402/2022 Zuwendung der Stadt Bautzen an den Tourismusverein Bautzen/Budysin e. V. und den Innenstadt Bautzen e.V. für Veranstaltungen und Feste 2022  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
BV-0400/2022 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2022  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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IV-0029/2022 Information zur möglichen Einführung eines kommunalen Energiemanagements  Referent Stadtentwicklung Informationsvorlage
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BV-0396/2022 Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters für den Ortsteil Temritz   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
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BV-0393/2022 Zuwendung der Stadt Bautzen an den Tourismusverein Bautzen e. V. für Ostern 2022  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
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BV-0392/2022 Bürgerhaushalt 2022  Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte Beschlussvorlage
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BV-0391/2022 Zuwendung für das Projekt "Koordinierung der Interkulturellen Woche in Bautzen" im Rahmen der Förderung "Demokratie leben!" 2022 an den Förderverein Leuchtturm-Majak e.V.  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
IV-0028/2022 Informationsvorlage zur Erarbeitung einer Fußverkehrsstrategie für die Stadt Bautzen sowie eines Fußverkehrskonzeptes für den städtischen Teilbereich Innenstadt  Bauverwaltungsamt Informationsvorlage
BV-0389/2022 Überplanmäßige Ausgaben 2021 - Neubau raumlufttechnische Anlage - Dr.-G.-Mättig-Grundschule  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0388/2022 Vergabe von Dienstleistungskonzessionen zur Essenversorgung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen  Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
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BV-0386/2022 Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss "Widerspruch des Finanzausschusses gegen den Stadtratsbeschluss "Regionales Entwicklungskonzept für den Oberzentralen Städteverbund Bautzen - Görlitz - Hoyerswerda" (BV-0320/2021) vom 27.04.2022"  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0385/2022 Verlegung des Sitzungsortes der Ausschussitzungen vom 07.06.2022 bis 31.12.2022  Innerer Service Beschlussvorlage
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BV-0384/2022 Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB) - Neubestellung des Geschäftsführers  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0383/2022 Ausschreibung zur Beauftragung eines Innenstadtmanagements (Citymanagements) zur Vitalisierung der Innenstadt Bautzen im Rahmen der Förderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten (STARK) des BMWK  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
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BV-0382/2022 Grundsatzbeschluss und Baubeschluss zur Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters und Beschluss für eine überplanmäßige Auszahlung  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0381/2022 Vergabe von Bauleistungen für den Grundhaften Ausbau der Dresdener Straße/S 111 in Bautzen zwischen Kreisverkehr/B96n und ehemaligem Bahnübergang bei OBI Los 1: Baustelleneinrichtung, Allgemeine Leistungen Los 2: Straßen- und Tiefbau Los 3: Erdbau für öffentliche Beleuchtung Los 5.1: Erdbau Trinkwasser   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
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BV-0380/2022 Baubeschluss zur Erneuerung der Fahrbahn Karl-Liebknecht-Str. zw. Taucherstraße und Stieberstraße   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
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BV-0379/2022 Grundsatzbeschluss und Baubeschluss für die Sanierung der Einfriedung am sowjetischen Soldatenfriedhof, Am Ziegelwall/Ecke Muskauer Str.   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
BV-0378/2022 Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung und den Zuschuss an den freien Träger BBZ Bautzen e.V. für die Errichtung einer freien Grundschule mit Hort und Vorschulgruppe  Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
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BV-0377/2022 Beschluss zur Widmung der Flurstücke Nr. 3261 und 3265 der Gemarkung Bautzen zum beschränkt-öffentlichen Weg  Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
BV-0376/2022 Vergabeentscheidung zur Beschaffung von preisgebundenen Schulbüchern, Arbeitsheften und Druckwerken für Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen  Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
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BV-0375/2022 Beschluss zur Widmung des Flurstücks Nr. 3082 der Gemarkung Bautzen zur Ortsstraße  Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
BV-0374/2022 Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren" Sanierung Mühlgraben  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
BV-0373/2022 Beschluss zur Zahlung eines Zuschusses für ein Kulturprojekt 2022  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
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BV-0372/2022 Beschluss zur Widmung des Flurstücks Nr.: 238/1 der Gemarkung Großwelka zum beschränkt-öffentlichen Weg   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
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BV-0371/2022 Beschluss zur Widmung der Flurstücke Nr.: 202, 238/1, 239, 240/a, 240/12 der Gemarkung Großwelka zum beschränkt-öffentlichen Weg   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
BV-0370/2022 Besetzungsfreigabe einer Stelle im Stellenplan 2022  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0369/2022 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2022  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0368/2022 Satzung der Stadt Bautzen zur Aufhebung der Satzung der Stadt Bautzen über die förmliche Festlegung des Ersatzgebietes "Wallstraße 6b"   Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0367/2022 Satzung zur Aufhebung der 1. Änderung der Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bautzen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt"  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0366/2022 Satzung zur Änderung der Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0365/2022 Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung: vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf "Wohngebiet Südhöhe Bautzen - Oberkaina" (10.02.2022)  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0364/2022 Beschluss zur Abwägung: frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngebiet Südhöhe Bautzen - Oberkaina" (Stand: 24.01.2020)  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0363/2022 Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngebiet Südhöhe Bautzen - Oberkaina"   Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0362/2022 Beschluss über die Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 8 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG)   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
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BV-0361/2022 Vorbereitung der Beigeordnetenwahlen 2022  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0360/2022 Straßenentwässerungskostenanteil der Stadt Bautzen an den Kosten der öffentlichen Abwasserbeseitigung  Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Beschlussvorlage
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BV-0359/2022 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Bautzen (AbwS) vom 26.10.2005  Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Beschlussvorlage
BV-0358/2022 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2022  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0357/2022 Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie für die EU-Förderperiode 2023 bis 2027  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
BV-0356/2022 Überplanmäßige Auszahlung 2021 - grundhafter Ausbau Salzenforster Straße  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0355/2022 Ausschreibung der Beschaffung von Schulbüchern für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen  Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
BV-0354/2022 Ausschreibung der Essenversorgung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen in Trägerschaft der Stadt Bautzen  Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
BV-0353/2022 Beschluss zur Zahlung zweier Zuschüsse für Kulturprojekte 2022  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
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BV-0352/2022 AfD-Antrag für einen Bürgerentscheid zur Fußgängerbrücke Protschenberg - Ortenburg  Innerer Service Beschlussvorlage
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BV-0351/2022 Satzung zur Aufhebung der Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB   Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0350/2022 Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0349/2022 Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der Dresdener Straße / S 111 zwischen dem Kreisverkehr / B96n und ehemaligem Bahnübergang bei OBI in Bautzen   Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
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BV-0348/2022 Baubeschluss zur Maßnahme "Sanierung Schmutz- und Niederschlagswasserkanal Steinhübel, 5. BA - offene Bauweise"  Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Beschlussvorlage
BV-0347/2022 Neubildung des Finanzausschusses  Innerer Service Beschlussvorlage
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