Bürgerinfo-Stadt Bautzen (Wahlperiode 2019-2024)
INFORMACIJE ZA M̊ČANSKU RADU BUDYŠINA (WÓLBNA DOBA 2019-2024)

Vorlagen - Übersicht  

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BV-0463/2023 Beschluss zum Abschluss eines Vergleiches zur Errichtung einer Öffentlichen Toilette am Stausee  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0462/2023 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2023  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0461/2022 Zuwendung für die Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Förderung "Demokratie leben!" an die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bautzen e.V.  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
BV-0460/2022 Zuwendung für die Aufgabe der Koordinierungs- und Fachstelle im Rahmen der Förderung "Demokratie leben!" an die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bautzen e.V.  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
BV-0459/2022 Neubestellung des Finanzausschusses  Innerer Service Beschlussvorlage
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BV-0458/2022 Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan der Stadt Bautzen Stand 01/2023  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
BV-0457/2022 Widerruf der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0456/2022 Abwägung zum FNP der Stadt Bautzen - Planentwurf September 2021  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
BV-0455/2022 Überplanmäßige Ausgabe - Datennetzerneuerung Verwaltungsgebäude  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0453/2022 Überplanmäßige Auszahlung - Kreisverkehr "Salzenforster Straße"  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0451/2022 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2022  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0450/2022 Haushaltssatzung 2023  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0449/2022 Terminplan des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2023  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0448/2022 Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB) - Befreiung des Geschäftsführers von den Beschränkungen des § 181 BGB  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0447/2022 Antrag der Fraktion FDP auf Heranziehung und Neuverhandlung des Beschlusses BV-0412/2022 - Zuschuss für das Theaterfestival "Willkommen Anderswo 5. HeimaTraum" sowie Beschluss einer überplanmäßigen Einnahme und Ausgabe -  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0446/2022 Neubestellung der Stadträte als Mitglieder des Beirates für Stadtentwicklung  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0445/2022 Neubestellung des Hauptausschusses  Innerer Service Beschlussvorlage
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BV-0444/2022 Änderungsbeschluss feste Aufpflasterungen Seidau  Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
BV-0443/2022 Neubestellung des Finanzausschusses  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0442/2022 Überplanmäßige Budgetüberschreitung - Pass- und Meldewesen  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0441/2022 Baubeschluss zur Umrüstung LED im Gebäudekomplex Gewandhaus und Kesselstr. 01, sowie überplanmäßige Ausgabe  Hoch- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
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BV-0440/2022 Zweite Ausschreibung zur Beauftragung eines Innenstadtmanagements (Citymanagements) zur Vitalisierung der Innenstadt Bautzen im Rahmen der Förderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten (STARK) des BMWK  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
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BV-0439/2022 Änderung des Gebietsbeschlusses zum Bund-Länder-Programm "Stadtumbau-Ost" vom 28.08.2002 (Beschlussnummer 338/08/02), zuletzt geändert durch Beschluss vom 01.03.2017 (Beschlussnummer BV-0269/2016), in Form der Aufhebung des Teilbereiches D "Bautzen Süd"  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
BV-0438/2022 Überplanmäßige Budgetüberschreitung - Personalausgaben  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0437/2022 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" Modernisierung Neusalzaer Straße 46, 48 - Aufhebungsbeschluss   Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0436/2022 Zuwendung für das Projekt " Bautzener Reden" im Rahmen der Förderung "Demokratie leben!" 2022 an den Förderverein Ökumenischer Domladen e.V.  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0435/2022 Dritte Satzung zur Änderung der Gebühren- und Benutzersatzung für Sportstätten der Stadt Bautzen (Sportstättensatzung)   Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
BV-0434/2022 Zuschuss 2022 zur Förderung des Sportes in der Stadt Bautzen  Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
BV-0433/2022 Betrauungsakt für die Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0432/2022 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen (EAB) - Wirtschaftsplan 2023-  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0430/2022 Änderung der Geschäftsordnung  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0429/2022 Wahl des Beigeordneten für Bauwesen  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0428/2022 Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0427/2022 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2022  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0425/2022 Verhinderungsvertretung des Oberbürgermeisters  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0423/2022 Bestimmung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0422/2022 Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Ortschaftsrat  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0421/2022 Einführung eines kommunalen Energiemanagement für die Stadt Bautzen in Kooperation mit der Energie- und Wasserwerke GmbH Bautzen (EWB)  Referent Stadtentwicklung Beschlussvorlage
BV-0420/2022 Mitwirkung im Beirat für Stadtentwicklung als sachkundige Einwohnerin  Innerer Service Beschlussvorlage
BV-0419/2022 Zuschuss der Stadt Bautzen zur Förderung des Sports an den MSV Bautzen 04 e.V. zur Ausrichtung des 28. Bautzener Stadtlaufs am 17.09.2022 im Stadion Müllerwiese  Amt für Bildung und Soziales Beschlussvorlage
BV-0418/2022 Verwendung von Mitteln des Pauschalengesetzes des Jahres 2021  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0417/2022 Technologie- und Gründerzentrum GmbH (TGZ) - Feststellung des Jahresabschlusses 2021 - Entlastung des Geschäftsführers für das Jahr 2021  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0416/2022 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bautzen - Jahresabschluss 2021 - Entlastung der Betriebsleitung  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0415/2022 Zuwendung für das Projekt "Altstadtfestival Wasser, Kunst, Licht" im Rahmen der Förderung "Demokratie leben!" 2022 an den Förderverein Brauchtumspflege Bautzen e.V.  Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
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BV-0414/2022 Feststellung des Jahresabschlusses 2018  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
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BV-0413/2022 Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngebiet - Großwelkaer Straße"   Bauverwaltungsamt Beschlussvorlage
BV-0412/2022 Zuschuss für das Theaterfestival "Willkommen Anderswo 5. HeimaTraum" sowie Beschluss einer überplanmäßigen Einnahme und Ausgabe  Büro des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage
BV-0411/2022 Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH (BBB mbH) - Jahresabschluss 2021 und Konzern-Jahresabschluss 2021 - Entlastung Geschäftsführung - Entlastung Aufsichtsrat - Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2022  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0410/2022 Bestimmung des Aufsichtsrats der Bautzener Wohnungsbaugesellschaft mbH  Stadtkämmerei Beschlussvorlage
BV-0409/2022 Wahl eines Stadtratsmitglieds für die Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters  Innerer Service Beschlussvorlage
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